INHALTSVERZEICHNIS

INHALTSVERZEICHNIS 3
VORWORT 4
I. DAS SYSTEM DER VOLKSABSTIMMUNG 5
I.1 DIE DIREKTE DEMOKRATIE IN UNGARN 5
I.2 DIE SICH AUF DIE VOLKSABSTIMMUNG BEZIEHENDEN RECHTSVORSCHRIFTEN 5
I.3 WANN FINDET EINE VOLKSABSTIMMUNG STATT? 6
I.4 WER KANN AN DER VOLKSABSTIMMUNG TEILNEHMEN? 6
I.5 DIE BEI DER VOLKSABSTIMMUNG ARBEITENDEN WAHLORGANE 7
I.6 FESTSTELLUNG DES ERGEBNISSES 8
I.7 DER WAHLINFORMATIONSDIENST (VISZ) 8
I.8 DIE LANDESWAHLZENTRALE 9
II. DIE EDV UNTERSTÜTZUNG DER VOLKSABSTIMMUNG 10
II.1 DAS SYSTEM ZUR VORBEREITUNG DER WAHLEN, DAS DIE BEZIRKE EINTEILT, DIE STIMMLISTEN ZUSAMMENSTELLT UND FÜHRT, SOWIE DAS REGISTER DER NICHTWAHLBERECHTIGTEN (NESZA) VERWALTET 10
II.2 DAS SYSTEM ZUR VORBEREITUNG DER WAHLEN (VER) UND DAS SYSTEM ZUR UNTERSTÜTZUNG DER DATENSENDUNG UND DES DATENEMPFANGS 11
II.3 DAS SYSTEM DES WAHLTAGES 11
II.4 DAS INTERNET-INFORMATIONSSYSTEM DER VOLKSABSTIMMUNG ÜBER DEN BEITRITT ZUR EUROPÄISCHEN UNION 12
II.5 DAS SYSTEM DER ENDGÜLTIGEN STIMMENHOCHRECHNUNG 12
II.6 SYSTEM ZUR MELDUNG DER WAHRSCHEINLICHKEIT VON WAHLMISSBRAUCH 13
II.7 SYSTEM ZUR WAHLADMINISTRATION (VÜR) 13
II.8 INFORMATIONSSYSTEM IM INTERNET 14
II.9 DIENSTLEISTUNGEN DES INTERNET INFORMATIONSSYSTEMS 14
II.10 MENÜSTRUKTUR DES INTERNETDIENSTES 14
III. NÜTZLICHE INFORMATIONEN 17
IV. RECHTLICHER HINTERGRUND 18
DIE VERFASSUNG DER REPUBLIK UNGARN (AUSZÜGE) 18
GESETZ NR. III. AUS DEM JAHRE 1998 21
GESETZ NR. C AUS DEM JAHRE 1997 26
GESETZ NR. IX. AUS DEM JAHRE 2003 60
GESETZ NR. IV AUS DEM JAHRE 1978 61
PARLAMENTSBESCHLUSS NR. 114/2002. (XII.23.) 63
VERORDNUNG DES INNENMINISTERS NR. 33/2002. (XII. 23.) 64
VERORDNUNG DES INNENMINISTERS NR. 34/2002. (XII. 23.) 66
VERFÜGUNG NR. 2/2003. (III. 20.) DER LEITERIN DES LANDESWAHLBÜROS 76